Was bedeutet Extended Producer Responsibility (EPR)?
Bei der Extended Producer Responsibility (EPR), dt. „erweiterte Herstellerverantwortung“, handelt es sich um eine in Europa geltende Umweltrichtlinie, die Verkäufer verpflichtet, sich um die Rücknahme, den Transport, die Entsorgung und Wiederaufbereitung ihrer Produkte zu kümmern. Somit soll eine fachgerechte Sammlung, Sortierung und Entsorgung oder Recycling der Produkte sowie der Produktverpackungen gewährleistet werden. Laut EPR-Bestimmungen sollen Verkäufer und Hersteller die Umweltbelastung ihrer Produkte dadurch besser kontrollieren und über den gesamten Produktlebenszyklus eindämmen.
Welche EPR-Produktkategorien gibt es?
Für Frankreich und Deutschland gelten die EPR-Richtlinien derzeit für neun Kategorien, für die bei Amazon eine entsprechende Registrierungsnummer hinterlegt werden muss. Für Elektro- und Elektronikgeräte, die Batterien enthalten, muss die Registrierung sowohl die für Elektro- und Elektronikgeräte als auch für die Batterien selbst erfolgen.
Für wen gilt die erweiterte Herstellerverantwortung?
Um zu prüfen, für wen die erweiterte Herstellerverantwortung gilt, muss zunächst geklärt werden, wie der Begriff „Hersteller“ im Sinne der EPR-Bestimmungen zu verstehen ist. Dieser ist nämlich nicht mit einem Hersteller im allgemeinen Wortsinn zu vergleichen. Extended Producer Responsibility sieht Hersteller als die Partei, die Produkte zuerst auf dem deutschen oder französischen Markt herstellen oder importieren und unter die EPR-Bestimmungen fallen. Verkäufer können anhand unterschiedlicher Merkmale feststellen, ob sie zur Kategorie der „Hersteller“ gehören. Dazu zählen:
- Produktkategorie „Verpackung“: Dabei gilt jeder als „Hersteller“, der verpackte Ware gewerblich auf den lokalen Markt bringt und die sich anschließend bei den Endverbrauchern als Müll sammelt. Bedeutet, wenn das Produkt auf beliebige Art verpackt ist (inklusive Sekundärverpackungen, um die Ware zu versenden), greifen die EPR-Richtlinien.
- In anderen Produktkategorien zählten folgende Richtlinien, um als “Hersteller“ zu gelten:
- wenn ein Produkt, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt, dort hergestellt und vor Ort verkauft wurde,
- wenn ein Produkt importiert wird, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt
- wenn ein Produkt verkauft wird, das unter die EPR-Bestimmungen im jeweiligen Land fällt und der Verkäufer nicht in diesem Land ansässig ist
Was ändert sich für Verkäufer in DE und FR?
Seit 2022 ist Amazon gesetzlich dazu verpflichtet zu bestätigen, dass Produkte, die in Deutschland und Frankreich verkauft werden, der erweiterten Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility) entsprechen. Um dies zu kontrollieren, erfragt Amazon die Registrierungsnummer(n) der Hersteller und validiert diese anschließend.
EPR-Bestimmungen auf Amazon einhalten
Um den EPR-Bestimmungen eines Landes zu entsprechen, müssen Hersteller folgende Schritte durchlaufen:
- Im ersten Schritt erfolgt die einmalige Registrierung, damit der Verkäufer alle Registrierungsnummer(n) erhält, die benötigt werden, um die Compliance-Nachweise vorlegen zu können. Nachdem der Verkäufer Amazon die EPR-Registrierungsnummer(n) als Compliance-Nachweis mitgeteilt hat, kann er dem Link zum EPR-Compliance-Portal in der Seller Central folgen und dort die Registrierungsnummer(n) hochladen. Anschließend muss der Hersteller nur noch das Land, welches für die Registrierungsnummer(n) angegeben werden muss, anklicken und das dazugehörige Feld ausfüllen. Die Compliance in der Kategorie „Verpackung“ erfordert in Deutschland zwei Schritte.
Wichtig: Für den Fall, dass der Hersteller die EPR-Compliance nicht nachweisen kann, ist Amazon DE dazu verpflichtet, die nicht EPR-konformen Angebote in den jeweiligen Kategorien zu entfernen.
- Im zweiten Schritt erfolgen die Erklärung und Berichterstattung. Der Hersteller ist zum einen dazu verpflichtet, einer Producer Responsibility Organisation (PRO) auch Duales System genannt, beizutreten, die im Namen des Herstellers alle Verpflichtungen der EPR erfüllt. In manchen Fällen gibt es nur eine zentrale Organisation, die sich um die Einhaltung aller Verpflichtungen kümmert, in anderen Fällen kann zwischen mehreren Organisationen gewählt werden. Außerdem muss der Hersteller die Verkäufe für den jeweiligen Berichtzeitraum deklarieren. Dabei müssen einige der Verkäufe nur an die Producer Responsibility Organisation übermittelt werden, andere wiederum auch parallel an mehrere Behörden.
- Im dritten und letzten Schritt müssen die Gebühren an die jeweilige PRO bezahlt werden. Die Gebühren legt die PRO in Abhängigkeit zur EPR-Kategorie, dem Gerätetyp, den Produktattributen und der Anzahl oder dem Gewicht der verkauften Einheiten fest.
Wichtig: Unter Extended Producer Responsibility (EPR) Service Provider Network in der Seller Central, stehen Herstellern Dienstleister zur Verfügung, die EPR-Support anbieten.
Was müssen Verkäufer auf Amazon jetzt tun?
Die Anforderungen der EPR unterscheiden sich je nach Land, in dem die Produkte verkauft werden. Es gibt jedoch vier allgemeine Richtlinien:
- Alle Hersteller, die Produkte anbieten, die unter die EPR-Bestimmungen fallen, müssen Amazon ihre Registrierungsnummer(n) übermitteln.
- Verfügt ein Hersteller über keine Registrierungsnummer(n), muss er sie anfordern. Dafür meldet sich der Hersteller bei der zuständigen Länderbehörde oder bei den PROs an.
- Verkäufer, die keine Hersteller sind, aber EPR relevante Produkte verkaufen, müssen die entsprechende(n) Registrierungsnummer(n) von ihren Vorlieferanten anfordern und anschließend bei Amazon als Compliance-Nachweis einreichen.
- Verkäufer, die keine Hersteller sind und auch keine gültige(n) Registrierungsnummer(n) von ihren Vorlieferanten erhalten, müssen sich registrieren, um ihre eigene(n) Registrierungsnummer(n) zu erhalten.
Länderspezifische Informationen für Deutschland
Der Compliance-Nachweis in Deutschland
In Deutschland ist die Registrierungsnummer gleichzeitig auch der Compliance-Nachweis. Um an die Registrierungsnummer(n) zu gelangen, müssen sich Verkäufer bei der entsprechenden EPR-Registrierungsstelle anmelden. Sobald der Verkäufer seine Registrierungsnummer(n) erhalten hat, müssen sie im EPR-Compliance-Portal hochgeladen werden.
Anmerkung: Aktuell können nur LUCID-Nummern für Verpackungen in Deutschland eingetragen werden. Um Produkte in anderen EPR-Produktkategorien zu verkaufen, müssen Verkäufer registriert sein und die Registrierungsnummer(n) bei Amazon für die entsprechende EPR-Kategorie hinterlegen.
Zusätzlich gilt: In Deutschland sind Verkäufer für die Primär- und Sekundärverpackung verantwortlich. Falls die Sekundärverpackung von einem anderen Versanddienstleister zur Verfügung gestellt wird, war der Dienstleister für die Sekundärverpackung bis einschließlich 30. Juni 2022 verantwortlich. Seit dem 1. Juli 2022 gibt es neue Angebote für Verpackungen. Dazu zählen sowohl die Primärverpackung, also die Produktverpackung, als auch die Sekundärverpackung, also die Versandverpackung. Seitdem gilt ein Verkäufer als Hersteller, wenn dieser für den Versand eigener Produkte von FBA-Verpackungen (Versand durch Amazon) Gebrauch gemacht wird.
Die nachfolgende Tabelle bietet ausführliche Informationen zu den EPR-Kategorien und den zuständigen Stellen:
Wie bereits erwähnt, sind für die Compliance-Nachweise in der Kategorie „Verpackungen“ zwei Schritte erforderlich:
- Verkäufer, die verpackte Ware in Deutschland verkaufen, gelten als Hersteller und müssen sich über das LUCID Packaging Register im ZSVR anmelden. Nachdem der Verkäufer eine E-Mail samt Registrierungsnummer erhalten hat, teilt er die Nummer dem Dualen System mit und sichert sich somit eine Teilnahme. Die Registrierungsnummer beginnt mit DE, darauf folgen 13 Ziffern. Nach Abschluss des gesamten Prozesses muss der Verkäufer Amazon über die Nummer in Kenntnis setzen. Die Verkäufer müssen außerdem beachten, dass für das Duale System eine Teilnahmegebühr anfällt und dass sowohl dem LUCID-Verpackungsregister als auch dem dualen System die vom Verkäufer „hergestellte“ Verpackung (in kg) gemeldet werden muss.
- Verkäufer sind angehalten, eine Teilnahmevereinbarung mit einer Producer Responsibility Organization (Duales System) abzuschließen.
Nachdem beide Schritte erfolgt sind, überprüft Amazon die Nummer bei der entsprechenden Behörde und informiert die Verkäufer nach Abschluss der Prüfung. Verkäufer sollten stets darauf achten, dass die Daten im LUCID-Verpackungsregister mit den Daten bei Amazon übereinstimmen, da Amazon die Registrierung des Verkäufers anhand des Unternehmensnamens, der Adresse und der Umsatzsteuer-ID bzw. der Kennzahl für Steuerpflichtige überprüft.
Für die Compliance in der Kategorie „Batterien“ gilt, dass die Registrierung nicht nur für die Elektro- und Elektronikgeräte, sondern auch für die enthaltenen Batterien erfolgen muss. Für Deutschland wird derzeit jedoch keine Registrierungsnummer für Batterien benötigt.
Das bringt EPR
Hersteller, Händler und Importeure sind allesamt von der erweiterten Herstellerverantwortung betroffen, die sich aus der nationalen und internationalen Gesetzgebung zu Elektroaltgeräten, Batterien und Verpackungen ergibt. Dazu gehören, wie oben beschrieben, die Registrierung oder Zulassung, Rücknahme, Entsorgung und Recycling, aber auch Mengenmeldungen und Meldungen an die Behörden. Die europäische EPR-Politik ist gekennzeichnet durch:
- die Verlagerung der Verantwortung (physisch und/oder wirtschaftlich; ganz oder teilweise) auf den Hersteller und weg von den Kommunen; und
- die Schaffung von Anreizen für die Hersteller, bei der Gestaltung ihrer Produkte Umweltbelange zu berücksichtigen.
Die erweiterte Herstellergarantie nimmt Hersteller damit in die Pflicht, die Umweltbelastung von Abfallmaterialien zu minimieren, indem sie beispielsweise die Wiederaufbereitung von Produkten fördern und die Recyclingquoten deutlich erhöhen. Um die Entwicklung umweltfreundlicher Produkte darüber hinaus zu fördern, werden Hersteller auch für die Kosten der Entsorgung der Produkte am Ende ihres Lebenszyklus verantwortlich gemacht. Hersteller tragen hierfür zwar die individuelle Verantwortung, können jedoch von Organisationen entlastet werden, die diese Verpflichtungen im Namen ihrer Mitgliedsunternehmen landesweit erfüllt. Konkret geschieht dies beispielsweise über das bekannte Markenzeichen „Grüner Punkt“, das inzwischen von Unternehmen in fünfundzwanzig Ländern verwendet wird. Der Grüne Punkt ist ein Symbol für die zentral geregelte und finanzierte Organisation der Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verkaufsverpackungen über den Dachverband PRO Europe S.P.R.L. (Packaging Recovery Organisation Europe).
EPR hat in den vergangenen Jahrzehnten zu einer deutlichen Reduzierung von Verpackungsabfällen sowie eine höhere Wiederverwertbarkeit von Produkten und damit eine Entlastung der Umwelt gesorgt.